October 2024
AfD verbieten?
03/10/24 23:43
Also letzte Woche gab es ja eine Parteiübergreifende Aktion, für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Spontan ist das ja eigentlich schon seit Jahren überfällig, aber nun sollte es angegangen werden. Aber schnell stellen die zum Glück noch denkenden Eliten der Parteien fest, das es zweifelhaft ist, das es etwas bringt, oder eher Leute in die Welt der AfD bringt.
Klar, in Thüringen hat die Aktion mit dem Alterspräsidenten gezeigt, was wir von der AfD zu erwarten haben. Aber war es nicht so, das die AfD in Thüringen als gesichert rechtsradikal eingestuft wird, und gegen unsere Grundordnung arbeitet? Trotzdem dürften sie zur Wahl antreten, inkl. dem FraktionsFührer Björn Höcke, der ebenfalls rechtskräftig…. Trotzdem darf er ein Amt ausüben.
Ich bin ja kein Jurist, aber können nicht auch einzelne Bundesländer eine Partei oder Gruppierung verbieten, wenn sie gesichert gegen unsere Verfassung ist?
Andererseits ist natürlich klar, das man nicht einfach eine Partei verbieten kann, wenn sie 30% bei einer Wahl erreicht hat. Da muss man dann halt mit leben. Und solange nicht das erste große Lager zum Konzentrierten Auffangen von Asylanten durch Bundeskanzler Höcke eröffnet wird…..
Aber dann ist es zu spät über Verbotsverfahren nachzudenken.√
Klar, in Thüringen hat die Aktion mit dem Alterspräsidenten gezeigt, was wir von der AfD zu erwarten haben. Aber war es nicht so, das die AfD in Thüringen als gesichert rechtsradikal eingestuft wird, und gegen unsere Grundordnung arbeitet? Trotzdem dürften sie zur Wahl antreten, inkl. dem FraktionsFührer Björn Höcke, der ebenfalls rechtskräftig…. Trotzdem darf er ein Amt ausüben.
Ich bin ja kein Jurist, aber können nicht auch einzelne Bundesländer eine Partei oder Gruppierung verbieten, wenn sie gesichert gegen unsere Verfassung ist?
Andererseits ist natürlich klar, das man nicht einfach eine Partei verbieten kann, wenn sie 30% bei einer Wahl erreicht hat. Da muss man dann halt mit leben. Und solange nicht das erste große Lager zum Konzentrierten Auffangen von Asylanten durch Bundeskanzler Höcke eröffnet wird…..
Aber dann ist es zu spät über Verbotsverfahren nachzudenken.√